11.06.2013

Ablehnung des Solarparks

Letzten Donnerstag befasste sich der Bauausschuss des Sulzbacher Stadtrates mit dem geplanten Solarpark auf der Bergehalde Maybach- Die Entscheidung fiel, wie bereits in der SZ berichtet wurde, negativ aus.

Die  Ablehnung nimmt SPD-Fraktionsvorsitzender Hermann Guckeisen mit Bedauern zur Kenntnis. Dieses wegweisende Zukunftsprojekt wurde von hanebüchenen Fehlinformationen begleitet und mit unsachlichen Kriterien ins Abseits getrieben.

Jetzt muss die Stadt Friedrichsthal auf ihrem eigenen Areal in Zusammenarbeit mit RAG darauf hinwirken, dass das Projekt im kleineren Maßstab realisiert werden kann. Die nötigen Planänderungen werde die SPD Fraktion jedenfalls unterstützen.

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Immer wieder neue Leserbriefe - Norbert Dieners ermüdende Kommentare

SPD Fraktion im Stadtrat Friedrichsthal           

Immer wieder neue Leserbriefe - Norbert Dieners ermüdende Kommentare

Hier: Leserbrief  in der SZ vom 11. Juni 2012

Vor einigen Wochen hatte Michèle Hartmann (SZ Sulzbach) in ihrem Beitrag zum Wochenausgang gemahnt, man solle in Anbetracht immer neuer Forderungen nach der Entwicklung des Tourismus in der Region doch „die Kirche im Dorf lassen“ – ein spitzzüngiger Beitrag, dem man nichts hätte hinzufügen müssen.

Die Werbetrommel der Möchte-Gern-Touristiker wird seit geraumer Zeit derartig lärmend geschlagen, dass unserer Einschätzung nach die Grenze  zur Peinlichkeit bereits überschritten ist.

Ein neues Beispiel liefert gerade wieder Norbert Diener, mit seinem am 11. Juni in der SZ abgedruckten Leserbrief, ab. Seine allgegenwärtigen konzeptionellen Überlegungen, triefend vor Inhaltsleere, finden einfach keine Abnehmer.

Diener setzt seinen Ehrgeiz daran, seine Weisheiten bis zum geldwerten Übergang hübsch im Dunkeln zu halten. Wenn er die Möglichkeit hatte, seine Patentrezepte zu den Themen Tourismus, Kommunalfinanzen, Schwimmbad oder Rechtsschutzsaal vorzustellen, erwies er sich stets als engagierter Erfinder neuer „Leer-Sätze“.

In seinem Leserbrief hob Diener wieder zu einem Vergleich mit der Stadt Sulzbach an. Dabei ist uns allen klar: Friedrichsthal, wie Sulzbach müssen sich als ehemalige Industrie- und Montanstandorte verändern, die Zukunft will gestaltet sein. Hier wie dort geht man seinen Weg, in kleinen und beharrlichen Schritten. Wohlüberlegt und in vertrauensvoller Abstimmung mit jenen Instanzen, denen man das nötige Geld dafür abverlangt. Wenn aber Norbert Diener in Friedrichsthal den Stillstand feststellt, so spiegelt dies leider nur die beschränkte Sicht dieses selbstverliebten Leserbriefschreibers wieder.

Nach konkreten Vorschlägen befragt, verschanzt er sich hinter dem Schutz seines geistigen Eigentumes und bleibt eine Antwort schuldig. Auch erkennt er in diesbezüglichen Nachfragen gleich, dass man sich nicht der Zukunft öffnen wolle sondern die Politik nicht bereit sei, ein „zartes Pflänzlein zu pflegen“, aus dem auch „Labsal“ entstehen könne, so seine Formulierungen.

Vielmehr pflegt er nun offensichtlich Kontakte zum Bündnis soziale Zukunft (BsZ), das unter der „kompetenten“ Führung von Manfred Klein, für den konstruktive Zusammenarbeit, realistische Finanzplanung und die Akzeptanz von Mehrheitsbeschlüssen, Fremdwörter  sind.  Dort gehört es zum guten Ton mit anmaßenden Beiträgen und Drohgebärden, als permanenter Ausbremser in Erscheinung zu treten.

So hat Diener nun offenbar seine persönliche Zukunft in der schriftstellerischen Zuarbeit für die ehedem „Linke“ Fraktion gefunden, das „Bündnis soziale Zukunft“. Kein Wunder also, dass die dortige Leere von diesem populistischen Schreiberling als Spielwiese bestens genutzt werden kann. Augenfällig ist auch, dass die Streitkultur im Rat seit dem Erscheinen dieser Kräfte, unter deren hohler Polemik leidet. Eine Folge dieser Umgangsformen ist die Auflösungserscheinung der Fraktion „Die Linke“ von 6 Ratsmitgliedern auf eines, das auch nicht mehr kommt.

Bei diesem Erscheinungsbild wird  man unweigerlich an die Geschichte mit den 10 kleinen Negerlein erinnert, obwohl es hier nur 6 waren, von denen jetzt noch eins/keins  übrig ist.

Eine Entwicklung die die Hoffnung weckt !

Hermann Guckeisen

Fraktionsvorsitzender

Sicherheit geht vor - SPD Friedrichsthal steht zur Drehleiter

Die aus dem Friedrichsthaler Ortsverein stammenden Angehörigen der SPD Fraktion stellen auf diesem Wege klar, dass sie hinter dem Verwaltungsvorschlag zum Erwerb einer neuen Drehleiter für die Feuerwehr stehen.

Im Verlauf der letzten Beratungen zum Investitionsplan entbrannte im Stadtrat eine Diskussion um die geplante Anschaffung. Neben dem Erwerb einer neuwertigen Drehleiter wurde als Alternative auch der Ankauf einer gebrauchten Drehleiter angeregt. Diese gebrauchte Drehleiter ist etwa 23 Jahre alt, stammt aus dem Bestand einer Werksfeuerwehr, müsste noch aufwändig saniert werden und entspricht nicht den Kriterien, die – so die Stellungnahme des Brandinspekteurs – bei einer Bezuschussung aus der Feuerschutzsteuer zu berücksichtigen sind. Die neue Drehleiter hingegen ist bereits in den Bezuschussungsplanungen des Regionalverbandes vorgesehen, ein 50-prozentiger Zuschuss würde die städtische Investition erleichtern.

Aufgrund gesetzlicher Vorschriften und auf Basis des Brandschutzbedarfs- und -entwicklungs-planes, der von Fachleuten erstellt wurde und keineswegs als Wunschzettel der Feuerwehr diffamiert werden darf, wurde festgehalten, dass eine Drehleiter bei der Friedrichsthaler Wehr vorzuhalten ist. Wer die Sicherheit der Bevölkerung zu verantworten hat  und weiß, dass die Leiter binnen acht Minuten an jedem Ort innerhalb der Stadt zum Einsatz bereit stehen muss, erkennt, dass ein Verweis auf die in einer Nachbargemeinde vorgehaltene Leiter nicht genügen kann.

Leider votierte die SPD-Fraktion nicht geschlossen für diese Investition, daran muss gearbeitet werden.  Für die Friedrichsthaler Mitglieder der SPD-Fraktion jedenfalls ist klar, dass man nunmehr im Vorfeld der anstehenden neuerlichen Beratungen im Finanzausschuss dafür werben wolle, sich dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung zu stellen und somit letztlich den Ankauf der neuen Drehleiter zu ermöglichen.

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